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17.05.2011 / Ausland / Seite 6

Streit ums Geld

EU: Polnische Regierung organisiert Aufstand der Transferempfänger

Micha Katny
Die polnische Regierung ist derzeit bemüht, eine europaweite Oppositionsfront gegen Kürzungen im künftigen EU-Haushalt zu formieren. Am vergangenen Donnerstag trafen sich die Europaminister aus 13 ost- und südeuropäischen Staaten in Warschau, um ein koordiniertes Vorgehen in dieser Frage abzusprechen. Anwesend waren neben dem polnischen Europapolitiker Mikoaj Dowgielewicz die Europaminister Bulgariens, Tschechiens, der drei baltischen Staaten, der Slowakei, Sloweniens, Rumäniens, Ungarns sowie Griechenlands wie auch Spaniens.

Die von der polnischen Zeitung Gazeta Wyborcza als »Elendskoali­tion« (Biedokoalicja) bezeichnete Allianz wurde von Warschau in Reaktion auf Forderungen nach Kürzungen im EU-Haushalt ins Leben gerufen, die laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom Freitag insbesondere von Großbritannien erhoben worden seien. Dabei gilt auch Berlin nicht gerade als glühender Befürworter dieser europäischen Transferzahlungen. Die haushaltspolitisch...

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