17.05.2011 / Inland / Seite 8

»Wir sind eine lernende Partei«

Warum Die Linke in Nordrhein-Westfalen den Haushalt von SPD und Grünen nicht blockieren wird. Ein Gespräch mit Hubertus Zdebel

Mirko Knoche

Hubertus Zdebel ist Landessprecher der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen

Der nordrhein-westfälische Landesvorstand Ihrer Partei hat dem kleinen Parteitag, dem sogenannten Landesrat, am Sonntag einen Antrag vorgelegt. Danach soll die Linksfraktion den Haushalt der SPD-Grüne-Minderheitsregierung im Landtag ablehnen. Die Fraktion selbst hatte für Stimmenthaltung plädiert und konnte dafür die Mehrheit des Landesrats gewinnen. Sind der Vorstand und Sie als Sprecher dadurch nicht geschwächt?

Wir sollten hervorheben, daß wir gemeinsam zum Ergebnis gekommen sind, daß der Haushaltsentwurf nicht zustimmungsfähig ist. Niemand hat sich dafür ausgesprochen, im Landtag eine Ja-Stimme abzugeben. Der Landesvorstand hat nachvollziehbar dargestellt, daß die roten Haltelinien überquert sind, nach denen ein Haushalt nicht mehr unsere Unterstützung finden kann. Die Entscheidung, sich nur zu enthalten, finde ich falsch. Ich muß aber jetzt mit dem Ergebnis leben.

Aber das...

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