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09.05.2011 / Ansichten / Seite 8

Gute Nachricht

Referendum in Ecuador

André Scheer
Der Erfolg beim Referendum in Ecuador ist eine gute Nachricht für die Mitglieder des antiimperialistischen lateinamerikanischen Staatenbündnisses ALBA. Auch aus Ecuador waren zuletzt eher Berichte über bröckelnde Unterstützung für die progressiven Regierungen der Region und wachsende Widersprüche innerhalb der linken Bewegungen dieser Länder gekommen. Mit den nun beschlossenen Gesetzesänderungen wie dem Versuch einer Entflechtung von Medien- und Finanzmacht in dem südamerikanischen Land setzt Ecuador wieder ein Zeichen.

Aber: Bereits zweieinhalb Jahre nach der Verabschiedung einer neuen Verfassung, die unter eigener Dominanz ausgearbeitet wurde, bereits Änderungen vornehmen zu müssen, deutet nicht auf eine längerfristige strategische Planung hin. Auch wenn wir berücksichtigen, daß in Ecuador Verfassungsänderungen und die Verabschiedung neuer Grundgesetze eine lange Tradition haben – die gegenwärtig gültige Magna Charta ist einer Zählung von Wikiped...

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