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27.04.2011 / Inland / Seite 4

Angst vor Stammtischen

SPD streitet über Einstellung des Parteiausschlußverfahrens gegen Thilo Sarrazin. »Berliner Erklärung« kritisiert Einknicken und Zickzackkurs

Ulla Jelpke
Wenn die SPD-Führung gehofft hatte, über die Ostertage würde Gras über die Rücknahme des Parteiausschlußverfahrens gegen Thilo Sarrazin wachsen, hat sie sich getäuscht. Während Sarrazin das »einvernehmliche Ergebnis« als »Sieg der Vernunft« lobte, äußerten am Dienstag bundesweit Sozialdemokraten ihren Unmut.

Der seit 37 Jahren der SPD angehörende frühere Finanzsenator und Exbundesbanker mußte sich am Gründonnerstag vor der Parteischiedskommission Wilmersdorf-Charlottenburg wegen seines rassistischen und sozialdarwinistischen Bestsellers »Deutschland schafft sich ab« rechtfertigen. Nach einer Erklärung Sarrazins, wonach er weder Migranten diskriminieren noch sozialdemokratische Grundsätze verletzen wollte, hatten die Bundes- und Landespartei sowie weitere Beschwerdeführer ihren Ausschlußantrag überraschend zurückgezogen. Sarrazin habe sich durch die Relativierung sozialdarwinistischer Äußerungen und die Klarstellung von Mißverständnissen »wieder auf den B...

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