Tageskonferenz: Der Bandera-Komplex
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18.04.2011 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Kein schneller Ausstieg

Teilnehmer von Atomenergietreffen der Bundeskanzlerin einigten sich lediglich auf Gesetzesänderungen. Merkel vermeidet Festlegung auf Termin

Wolfgang Pomrehn
Sollte jemand gemeint haben, die Bundesregierung würde tatsächlich einen raschen Ausstieg aus der Atomkraftnutzung anstreben, so wurde er am Freitag vom Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder enttäuscht. Angela Merkel (CDU) ließ sich auf kein konkretes Jahr festlegen. Nicht einmal auf die Forderung der SPD ging sie ein, die lediglich zurück zu der seinerzeit von der Schröder-Fischer-Regierung beschlossenen Regelung will. Obwohl sich SPD-C...

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