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18.04.2011 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Kein schneller Ausstieg

Teilnehmer von Atomenergietreffen der Bundeskanzlerin einigten sich lediglich auf Gesetzesänderungen. Merkel vermeidet Festlegung auf Termin

Wolfgang Pomrehn
Sollte jemand gemeint haben, die Bundesregierung würde tatsächlich einen raschen Ausstieg aus der Atomkraftnutzung anstreben, so wurde er am Freitag vom Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder enttäuscht. Angela Merkel (CDU) ließ sich auf kein konkretes Jahr festlegen. Nicht einmal auf die Forderung der SPD ging sie ein, die lediglich zurück zu der seinerzeit von der Schröder-Fischer-Regierung beschlossenen Regelung will. Obwohl sich SPD-Chef Sigmar Gabriel in den letzten Wochen gerne wortgewaltig als Anti-AKW-Kämpfer gerierte, will er die Meiler noch zehn Jahre weiterlaufen lassen. Immerhin bestehen inzwischen aber auch die Sozialdemokraten darauf, die derzeit abgeschalteten sieben Altmeiler sowie das AKW Krümmel nicht wieder ans Netz gehen zu lassen.

Marode Stromnetze

Die Bundeskanzlerin hielt sich hingegen auch am Freitag bedeckt. Sie deutete lediglich Einigungschancen zu einer »deutlichen Verkürzung« der jetzt gültigen Laufz...

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