30.03.2011 / Schwerpunkt / Seite 3

In Kreuzzugseuphorie

Auf nach Tripolis – Fuck the International Law. Anmerkungen zur Libyen-Resolution 1973 und anderen »humanitären Interventionen« des UN-Sicherheitsrats

Norman Paech
Es war vorauszusehen, was jetzt nicht mehr bestritten werden kann. Die Raketen der Koalition der Willigen und nun auch der NATO bomben den Aufständischen den Weg nach Tripolis frei, um Muammar Al-Ghaddafi tot oder lebend aus dem Amt zu treiben. US-Präsident Barack Obama bestreitet zwar immer noch, daß dies das Ziel des neuen Afrikacorps sei, aber er hat das Ziel »Ghaddafi muß weg« selbst vorgegeben, und sein französischer Amtskollege Nicolas Sarkozy hat nie Zweifel an seiner Mission aufkommen lassen. Das ist aus ihrer Sicht konsequent, denn man muß das Übel an der Wurzel packen. Mit der Resolution 1973 des Sicherheitsrats ist eine solche Kriegführung jedoch nicht mehr vereinbar.

Das hätten Russen, Chinesen, Inder und Brasilianer wissen müssen. Ein Vertrauen in die Mandatstreue der Kriegskoalition war zumindest naiv angesichts der Kreuzzugseuphorie in Paris und London. Sie konnten sich nicht darauf verlassen, daß sich die Koalitionstruppen nach der schnel...

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