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01.03.2011 / Inland / Seite 5

Körting düpiert BKA

Berlins Innensenator will Aufforderung des Bundeskriminalamts zu Spitzeleinsatz nicht zugestimmt haben. Straftat zur »Legendenbildung« wirft weitere Fragen auf

Matthias Monroy
Die Affäre »Mark Kennedy« wird zusehends nebulöser. Am Montag war der Einsatz des britischen Spitzels erneut Thema im Berliner Senat. Der Grünen-Abgeordnete Benedikt Lux wollte Auskunft von Innensenator Ehrhart Körting über dessen Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt (BKA).

Der BKA-Präsident Jörg Ziercke hatte Ende Januar im Bundestag erklärt, Berlin habe seine »ganz klare Zustimmung« für eine gemeinsame »Aktion« gegeben, durch die der Undercover-Polizist in der militanten Szene aufgewertet werden sollte. Gemeint ist anscheinend das Inbrandsetzen eines Müllcontainers auf einer Demonstration für den Erhalt alternativer Wohnprojekte im Dezember 2007. Verdeckte Ermittler dürfen weder nach britischem noch nach deutschem Recht Straftaten begehen. Kennedy wurde vorläufig festgenommen und ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet, das später nach Zahlung einer Geldbuße eingestellt wurde. Anscheinend hatte er gegenüber Polizei und Staatsanwaltschaft sei...

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