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25.02.2011 / Ausland / Seite 7

Werben um Kiew

NATO will die Ukraine für ihren »Raketenschild« gewinnen. Generalsekretär Rasmussen setzt sich bei seinem Besuch für eine verstärkte militärische Zusammenarbeit ein

Knut Mellenthin
Nach dem Präsidentenwechsel im Februar 2010 zog die Ukraine ihren Antrag auf Mitgliedschaft in der NATO offi­ziell zurück. Zur Begründung hieß es, das Land am Schwarzen Meer wolle keiner Militärallianz angehören, sondern freundschaftliche Beziehungen zu allen Nachbarn pflegen. Das zielte in erster Linie auf Rußland, das die rasante Westorientierung der Ukraine nach der »orangen Revolution« von 2004 mit Verdruß und Sorgen beobachtet hatte.

Praktisch geändert hat sich durch die Entscheidung der neuen Regierung in Kiew jedoch nicht viel. Denn schon vorher galt für die Ukraine das gleiche wie für Georgien: Eine Aufnahme in das westliche Bündnis ist mittelfristig nicht vorgesehen. Neben Rücksicht auf Rußland spielen dabei eine Reihe weiterer Faktoren, wie etwa die Unberechenbarkeit der georgischen Führung und die internen Probleme der Ukraine, eine Rolle. Das praktische Gewicht liegt jetzt für beide Staaten auf kooperativen Maßnahmen und militärischen Umstruk...

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