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10.02.2011 / Titel / Seite 1

Drohung mit Kriegsrecht

Karin Leukefeld, Kairo
Mit einer unverhohlenen Warnung vor Putsch und Chaos hat der ägyptische Vizepräsident Omar Suleiman die Lage am Mittwoch, dem 16. Tag der Protestbewegung gegen Präsident Hosni Mubarak, verschärft. Vertreter der Opposition interpretierten Suleimans Äußerungen als Drohung mit dem Kriegsrecht.

Am Dienstag abend hatte Mubaraks Stellvertreter bei einem Treffen mit Chefredakteuren mehrerer Zeitungen erklärt, die »Krise« müsse ein Ende finden. Einen Rücktritt des Präsidenten und ein Ende des Regimes schloß er definitiv aus. Die Regierung wolle die Forderungen der Demonstranten nach demokratischen Reformen per Dialog lösen und nicht die Polizei gegen »die ägyptische Gesellschaft« einsetzen. Ohne Dialog könne das Regime die Lage nur durch einen »Putsch« in den Griff bekommen, was »hektische Entscheidungen und viel Unvernunft« bedeute. Ein Putsch könne »vom Regime selbst oder vom Militär« kommen, wenn das System nicht mehr funktioniere, so Suleiman. »Polizei, Gehe...

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