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31.01.2011 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Stabsstelle Brüssel

Ein Europa der Konzerne kein Bund souveräner Staaten. EU ist vielmehr imperialistisches Konstrukt der Mächtigen

Richard Corell
Wenn die Verabschiedung des Haushalts der Euro­päischen Union (EU) ansteht, ist das stets ein beliebter Anlaß für öffentliches Stöhnen über »Brüssel« und die Bürden, unter denen gerade die BRD am meisten zu leiden habe. Das war so, als im Europäischen Parlament kurz vor Weihnachten noch der Etat für 2011 durchgeboxt wurde. Und es wird sich wiederholen, wenn im Frühjahr über den Haushaltsvorschlag der EU-Kommission für 2012 diskutiert wird. Eigentlich, so die in den hiesigen Medien gern verbreitete Botschaft, befinden wir uns alle in den Fängen der Euro-Bürokratie. Die zieht uns das Geld aus der Tasche – und die Bundesregierung in Berlin steht dem machtlos gegenüber.

Vielleicht helfen ein paar Fakten, dieses Bild geradezurücken: Beim Gemeinschaftshaushalt 2010 entsprachen die Ausgaben (Verpflichtungsermächtigungen) 1,2 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) aller Mitgliedsstaaten der EU. In Zahlen ausgedrückt waren das 141,5 Milliarden Euro. Das...

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