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17.01.2011 / Ausland / Seite 8

»Für mich ist das eindeutig ein Schauprozeß«

Für Dienstag wird in Diyarbakir das Urteil des türkischen Gerichts gegen 151 Kurden erwartet. Ein Gespräch mit Andrej Hunko

Martin Dolzer
Andrej Hunko ist Bundestagsabgeordneter der Linkspartei. Er war zur Prozeßbeobachtung in der türkischen Stadt Diyarbakir, wo 151 Kurden aus politischen Gründen vor Gericht stehen

Am Dienstag soll in der türkischen Stadt Diyarbakir das Urteil im Prozeß gegen kurdische Aktivisten und Politiker gesprochen werden. Sie haben einen Teil des Verfahrens für Ihre Linkspartei bebachtet – was wird den 151 Angeklagten vorgeworfen?

Es wird deutlich, daß die Anklagebehörden versuchen, jegliche erfolgreiche kommunalpolitische Tätigkeit und Öffentlichkeitsarbeit der Kurdenpartei BDP (Partei für Frieden und Demokratie) zu kriminalisieren. Auf dieser Grundlage wurden schon 1700 Menschen inhaftiert. Ihnen wird letztlich vorgeworfen, die angeblich terroristische KCK (Union der Gemeinschaften Kurdistans) unterstützt zu haben. Von konkreten Straftaten ist jedoch keine Rede.

In der 7500 Seiten starken Anklageschrift sind so bizarre Vorwürfe zu finden wie die Unterstützun...


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