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21.12.2010 / Thema / Seite 10

Das Kreuz mit der Klausel

Hintergrund. Bestimmungen, die Universitäten auf eine ausschließlich zivilen Zwecken dienende Forschung verpflichten, sind häufig bloße Makulatur. Zusehends gelingt es dem Militär, an bundesdeutschen Hochschulen Fuß zu fassen

Peer Heinelt
Am 8. Juli 2009 verabschiedete der baden-württembergische Landtag das »Gesetz zur Zusammenführung der Universität Karlsruhe und der Forschungszentrum Karlsruhe GmbH im Karlsruher Institut für Technologie (KIT)«. Zur Debatte stand dabei, ob die neu geschaffene Institution eine sogenannte Zivilklausel erhalten soll, in der der Verzicht auf jede Form militärisch relevanter Forschung festgeschrieben ist. Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (CDU) äußerte sich hierzu wie folgt – und zeigte en passant, daß an ihm ein veritabler Komiker verlorengegangen ist: »Ich persönlich – das betone ich auch hier noch einmal – bin der festen Überzeugung, daß unsere Hochschulen eigentlich für die Armee eines demokratischen Staates und die beste Ausrüstung ihrer Soldaten auch forschen dürfen. Ich halte dies übrigens auch für eine Zivilklausel. Denn wir haben eine zivile Armee, für die man forschen können soll.«

Daß der Minister sich gezwungen sah, öffentl...

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