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16.12.2010 / Inland / Seite 8

»Mitverantwortung meiner Partei gibt es durchaus«

Abgeordneter der Grünen plädiert für ein Gegenkonzept zu Hartz IV. Alternative Berechnung des Bedarfs. Gespräch mit Wolfgang Strengmann-Kuhn

Gitta Düperthal
Wolfgang Strengmann-Kuhn ist Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen und hat mit dem Frankfurter Arbeitskreis Armutsforschung eine fachliche Stellungnahme zur Berechnung der Regelsätze herausgegeben

Der Bundesrat wird am morgigen Freitag über den Hartz-IV-Gesetzentwurf der Bundesregierung entscheiden, der unter anderem die Erhöhung der monatlichen Regelleistung von nur fünf auf 364 Euro vorsieht. Welchen Bedarf hat der Arbeitskreis Armutsforschung ermittelt?

Den von uns genannte Betrag von 433 bis 480 Euro und 314 bis 359 Euro für den zweiten Erwachsenen in einer Familie haben wir nicht selbst ermittelt. Wir beziehen uns auf eine Studie, die die Diakonie in Auftrag gegeben hat. Sie wurde von der zu unserem Arbeitskreis gehörenden Volkswirtin Irene Becker erstellt. Wir legen offen, an welchen Punkten die CDU/FDP-Bundesregierung unkorrekt gerechnet hat und welche verfassungsrechtlichen Probleme es gibt.

Wie kommt die Differenz des Betrags von 480 z...


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