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02.12.2010 / Inland / Seite 5

Augen zu und durch

Nordrhein-Westfalen: Grüne und Linke unterstützen kommunale Mehrheitsbeteiligung durch Stadtwerke an Kohle- und Atomkonzern STEAG

Helene Rahn
Auf den ersten Blick ist es der Traum aller Rekommunalisierungsfreunde. Ein aus den Stadtwerken von Dortmund, Duisburg, Essen, Bochum, Dinslaken und Oberhausen gebildetes Konsortium plant die Übernahme von 51 Prozent der Energiesparte des Mischkonzerns Evonik, der STEAG. Das Angebot der Stadtwerke steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der jeweiligen Kommunalparlamente. Der Rat der Stadt Essen hat bereits am 24.November seinen Segen gegeben, mit den Stimmen der Grünen, der Linkspartei, der SPD und der CDU. Am kommenden Montag soll die Abstimmung in Duisburg folgen, die verbleibenden Städte wollen bis Weihnachten nachziehen.

Für die Grünen ist der geplante Deal mittlerweile zum innerparteilichen Problem geworden. Während die Landtagsfraktion und die meisten Stadträte das Projekt unterstützen, gibt es an der Basis Widerstand. In Duisburg forderte eine Mitgliederversammlung am 11.November die Kommunalparlamentarier auf, gegen den Kauf der Anteile zu stimm...

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