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09.09.2010 / Ansichten / Seite 8

Defizit mit System

Leere Gemeindekassen

Jörn Boewe
Fast 15 Milliarden Euro werden die Kommunen in diesem Jahr weniger einnehmen, als sie ausgeben – so die Prognose des Deutschen Städtetags. Das ist gut doppelt soviel wie im vergangenen Jahr. Einerseits brachen im Krisenjahr 2009 die Einnahmen weg: Allein bei der Gewerbesteuer – immer noch die wichtigste eigene Einkunftsquelle der Gemeinden – ging das Aufkommen um mehr als sechs Milliarden zurück. Auf der anderen Seite ließ die Krise die Sozialausgaben in die Höhe schnellen. Kurzarbeit rettete die eher gut organisierten Kernbelegschaften der Industrie über die Durststrecke hinweg. Ein paar hunderttausend Leiharbeiter und sonstige prekär Beschäftigte können von solchen Errungenschaften deutscher Sozialpartnerschaft nur träumen. Sie gingen als erste. Und weil sie immer als erste gehen und selten lange bleiben, kennen sie auch kein richtiges Arbeitslosengeld mehr, sondern landen gleich bei Hartz IV. Was wiederum bei den Städten und Gemeinden...

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