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19.08.2010 / Schwerpunkt / Seite 3

Iran gibt Druck nicht nach

Teheran reagiert auf Verschärfung der Sanktionen: 2011 soll mit dem Bau von 20 Atomkraftwerken und einer weiteren Anreicherungsanlage begonnen werden

Knut Mellenthin
Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat am Montag ein Gesetz unterzeichnet, mit dem Iran auf die Verschärfung der von den USA angeführten Kampagne reagiert. Es war schon vor einigen Wochen vom Teheraner Parlament nahezu einstimmig verabschiedet worden, bedurfte aber noch der Zustimmung des Wächterrats und des Präsidenten. Nach dem »Gesetz zum Schutz der friedlichen nuklearen Errungenschaften der Islamischen Republik Iran« ist es der Regierung verboten, Kontrollmaßnahmen der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) zuzulassen, die über die sich aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) ergebenden, für alle Unterzeichnerstaaten geltenden Verpflichtungen hinausgehen.

Austausch abgelehnt

Ein anderer Abschnitt des Gesetzes fordert die Regierung auf, an der Anreicherung von 20prozentigem Uran festzuhalten. Das Material wird benötigt, um Brennelemente für einen Reaktor in Teheran herzustellen, der Isotope für die Behandlung von Krebspatienten produziert. Unter dem Druc...

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