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08.07.2010 / Ausland / Seite 7

Hürden wegräumen

Spaniens Außenminister will Normalisierung der Beziehungen zu Kuba. Konterrevolutionäre wollen keine Häftlingsfreilassung

André Scheer
Der spanische Außenminister Miguel Ángel Moratinos hat sich während seines offiziellen Besuchs in Havanna dafür ausgesprochen, den »Gemeinsamen Standpunkt« der EU gegenüber Kuba zu überwinden, da es ein »unrettbares Hindernis« für eine Normalisierung der Beziehungen sei. Dieses 1996 von der Europäischen Union beschlossene Dokument legt als Ziel der Kontakte zur Insel unter anderem fest, »einen Prozeß des Übergangs in eine pluralistische Demokratie (…) zu fördern«. Von Havanna wird dies als Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Karibikstaates verurteilt. Madrid hatte während der spanischen EU-Präsidentschaft bis Ende Juni 2010 versucht, eine Aufhebung oder Veränderung des Dokuments zu erreichen, war damit aber weitgehend gescheitert. Moratinos konnte beim EU-Außenministertreffen Mitte Juni in Luxemburg lediglich erreichen, eine Beschlußfassung in dieser Frage auf den September zu verschieben. Dann sei eine »neue Situation« auf der Insel zu ...

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