Gegründet 1947 Sa. / So., 23. / 24. März 2019, Nr. 70
Die junge Welt wird von 2173 GenossInnen herausgegeben
06.07.2010 / Titel / Seite 1

Hohn für arme Familien

Arnold Schölzel
Was interessiert es die Bundesregierung, wenn ihr das Bundesverfassungsgericht einen fortgesetzten Bruch des Grundgesetzes vorhält? Einen feuchten Qualm. Die Karlsruher Richter hatten im Februar gerügt, daß die Regelsätze für Kinder nach dem Hartz-IV-Gesetz völlig willkürlich festgelegt werden und verfassungswidrig sind. Sie hatten verlangt, die Sätze an den tatsächlichen Bedarf anzupassen und eine Frist bis zum 1. Januar 2011 gesetzt. Berlin will nun für die 1,7 Millionen Kinder, die in Deutschland von staatlichen Zuwendungen nach Hartz IV leben müssen, kaum mehr Geld ausgeben als bisher. Das geht aus dem am Wochenende bekanntgewordenen Entwurf des Bundeshaushalts 2011 hervor. Er sieht für die Umsetzung des Urteils 480 Millionen Euro vor, das sind rechnerisch 23 Euro pro Kind und Monat.

Die Vorsitzende der Linkspartei Gesine Lötzsch sagte dazu am Montag in Berlin: »Die Bundesregierung verhöhnt sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch die Familien, d...

Artikel-Länge: 3539 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen
Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

39,60 Euro/Monat Soli: 49,60 €, ermäßigt: 28,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

18,60 Euro/Monat Soli: 23,60 €, ermäßigt: 11,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

39,60 Euro/Monat Soli: 49,60 €, ermäßigt: 28,60 €