17.06.2010 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Braver Widerstand

Spaniens Gewerkschaften wollen Generalstreik gegen Sparprogramm und Arbeitsmarktreform. Aber erst Ende September

Ingo Niebel
Spaniens größte Gewerkschaften rufen zum Generalstreik gegen die Arbeitsmarktreform und die Kürzungen auf. Der Ausstand soll am 29. September 2010 stattfinden. Das gaben die Allgemeine Arbeiterunion (UGT), die der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) von Premier José Luis Rodríguez Zapatero nahesteht, und die postkommunistischen Arbeiterkommissionen (CCOO) am Dienstag bekannt. Mit ihrer Entscheidung geben sie Zapatero die Möglichkeit, seine Arbeitsmarktreform in den Gesetzgebungsprozeß einzubringen.

Den späten Termin begründen UGT und CCOO damit, daß im Herbst europaweite Demonstrationen gegen die Sparpakete der EU-Regierungen geplant seien. Außerdem erklärte CCOO-Generalsekretär Ignacio Fernández Toxo: »Der Streik ist nicht gedacht, um die politische Situation im Land zu ändern.« Bürgerliche Medien kolportieren, die Gewerkschaften bräuchten mehr Zeit, um zu mobilisieren, weil der Ausstand im öffentlichen Bereich von vergangener Woche nur auf wenig Reso...

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