Der Schwarze Kanal: »Verkommen«
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01.06.2010 / Ausland / Seite 7

Konsens nach Mitternacht

Nepal: Verfassunggebende Versammlung erhält noch ein Jahr Zeit

Ashok Rajput, Neu-Delhi
Um Haaresbreite vermieden die politischen Hauptparteien Nepals am Freitag voriger Woche einen politischen GAU. Um Mitternacht lief die Lebensdauer der 2008 gewählten Verfassunggebenden Versammlung, des vorläufigen Parlaments, ab. Sie sollte eine neue Konstitution ausarbeiten, brachte das aber im Verlauf von zwei Jahren nicht zustande.

Über eine Verlängerung der Amtsperiode des Parlaments konnte den gesamten Freitag über keine Einigung erzielt werden. So steuerte das Land direkt auf den Tiefpunkt der seit Monaten schwelenden politischen Krise zu. Die Vereinte KP Nepals (Maoistisch) verlangte als Vorbedingung für ihr Ja zur Verlängerung den Rücktritt von Premier Madhav Kumar Nepal. Die UNO-Mission in Nepal, die den Friedensprozeß begleitet, schaltete sich vermittelnd ein und forderte von allen Beteiligten Kompromißbereitschaft. Kurz nach Mitternacht kam es dann doch noch zu einem Abkommen. Es gibt dem Verfassungskonvent zwölf weitere Monate Zeit, seine Auf...

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