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10.04.2010 / Inland / Seite 8

»Ein Kind ist nicht vier Fünftel eines Erwachsenen«

Arbeitslose Gewerkschafter setzen sich dafür ein, daß Hartz IV für Kinder dem konkreten Bedarf angepaßt wird. Ein Gespräch mit Horst Schmitthenner

Gitta Düperthal
Horst Schmitthenner ist Beauftragter des IG-Metall-Vorstandes für das Verbindungsbüro soziale Bewegungen und Vorstandsvorsitzender der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Donnerstag nach einer Verfassungsbeschwerde klargemacht, daß es in Ordnung ist, wenn Kindergeld auf den Hartz-IV-Regelsatz Erwachsener angerechnet wird – das Existenzminimum von Kindern werde also nicht unterschritten. Sie sind aber nach wie vor der Meinung, daß Hartz IV zwangsläufig zur Kinderarmut führt – wie bewerten Sie das Gerichtsurteil?

Die Richter haben der Bundesregierung lediglich signalisiert: »Liebe Regierung, wenn du bis Jahresende den Satz ohnehin neu berechnen mußt, dann sagen wir: Das Kindergeld gibt es nicht zusätzlich, sondern es darf weiter angerechnet werden.«

Aber ist das Urteil nicht widersprüchlich, da das Gericht doch erst kürzlich festgestellt hatte, daß die Regelsätze für Kinde...



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