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15.03.2010 / Ausland / Seite 8

»Lula hat sieben Jahre gewartet mit der Initiative«

Brasiliens Linksregierung will Verbrechen der Militärdiktatur untersuchen. Ein Gespräch mit Marcos Arruda

Andreas Behn, npl
Marcos Arruda ist Wirtschaftswissenschaftler und Vorsitzender der Menschenrechtsorganisation PACS (Politicas Alternativas para o Cone Sul)

Im Dezember 2009 stellte die Regierung Luiz Inácio Lula da Silva ihren Dritten Nationalen Menschenrechtsplan (PNDH-3) vor. Wie waren die Reaktionen?

Die brasilianische Rechte läuft Sturm. Sowohl das Militär, das Agrobusineß als auch die Kirche und die großen Medienkonzerne kritisieren die Vorschläge vehement. Die Linke hingegen begrüßt den Plan als Versuch, erstmals die in weiten Teilen der brasilianischen Gesellschaft vorhandenen Demokratiedefizite auf die politische Tagesordnung zu setzen und systematisch auf gesetzlicher Ebene anzugehen.

Welche Definition der Menschenrechte werden dem Plan zugrunde gelegt?

Die Menschenrechtscharta der UNO, nach der »alle Menschen frei und gleich an Würde und Recht« sind, unabhängig von Rasse, Hautfarbe oder Geschlecht. Diese Rechtsnormen, die völkerrechtlichen Charakter haben und vo...

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