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12.01.2010 / Inland / Seite 5

Tagung zur Kriegsrechtfertigung

Proteste gegen Münchner »Sicherheitskonferenz« Anfang Februar angekündigt

Rolf-Henning Hintze, München
Die Veranstalter einer bundesweiten Demonstration gegen die Münchner »Sicherheitskonferenz« rechnen 2010 mit einer größeren Teilnehmerzahl als in den Vorjahren. Zu der am 6. Februar in München stattfindenden Kundgebung erwartet ein Aktionsbündnis von rund 80 Organisationen und Gruppen wegen der Eskalation des Krieges in Afghanistan rund 5000 Menschen, sagte Koordinator Claus Schreer am Montag in München vor Journalisten. Die »SiKo« diene nicht dem Frieden, sondern sei eine »hochkarätige Kriegstagung zur Rechtfertigung der NATO-Angriffskriege«.

In scharfer Form kritisierte Schreer die sogenannte Taschenkarte der Bundeswehr in Afghanistan, in der es u.a. heiße, daß Afghanen, die ein »sonstwie feindseliges Verhalten« zeigten, militärische Ziele seien. Dies komme einem »Freibrief für präventive Kriegsführung« gleich.

Fundamentale Kritik übte auch ATTAC. Hagen Pfaff, Mitglied des Münchner Koordinierungskreises, zitierte ausführl...



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