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29.12.2009 / Ausland / Seite 6

Verpaßte Chancen

Jahresrückblick 2009. Heute: Türkei. Die großangekündigten Friedensverhandlungen mit den Kurden erweisen sich als leere Versprechungen

Nick Brauns
Das Jahr 2009 begann in der Türkei mit großen Hoffnungen und endete im Chaos. Bei der Kommunalwahl am 31. März war die kurdische Partei für eine Demokratische Gesellschaft DTP trotz massiver Wahlfälschungen zugunsten der islamisch-konservativen AKP-Regierungspartei zur führenden Kraft in den kurdischen Landesteilen geworden und hatte die Zahl ihrer Bürgermeister auf 99 verdoppelt. Die Guerilla der Arbeiterpartei Kurdistans PKK erklärte einen Waffenstillstand, um der DTP den Rücken für Friedensverhandlungen zu stärken. Diese schienen realistisch, als Staatspräsident Abdullah Gül im Mai erklärte: »Ob man es nun Terrorproblem, Südostanatolien-Problem oder Kurdenproblem nennt, es ist das wichtigste Problem der Türkei, und es muß gelöst werden.« Dies war ein Tabubruch in der 85jährigen Geschichte der türkischen Republik. Als der auf der Gefängnisinsel Imrali gefangene PKK-Führer Abdullah Öcalan zum 25. Jahrestag des Aufstandsbeginns am 15. August eine Road Map...

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