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04.12.2009 / Ausland / Seite 7

Honduras: Putschisten bleiben stur

Parlament verweigert Zelaya Rückkehr in das Präsidentenamt. Berlin bereitet offenbar Anerkennung der Wahlfarce vor

André Scheer
Mit 111 gegen 14 Stimmen hat der Kongreß von Honduras am Mittwoch nach stundenlanger Debatte eine Rückkehr des am 28. Juni gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya in sein Amt abgelehnt. Die Abstimmung war durch das Ende Oktober zwischen Vertretern der rechtmäßigen Regierung und der Putschisten geschlossene »Abkommen San José – Tegucigalpa« notwendig geworden. Allerdings hatte das Regime die parlamentarische Beratung wochenlang verzögert. So gerieten die Abgeordneten nicht in Gefahr, noch im Wahlkampf Farbe bekennen zu müssen.

Als eine der wenigen den Putsch ablehnenden Abgeordneten der Liberalen Partei, der sowohl Zelaya als auch der »Übergangspräsident« des De-facto-Regimes, Roberto Micheletti, angehören, kritisierte Elvia Argentina Valle in der Sitzung, daß seit dem 28. Juni alle Rechte Zelayas verletzt worden seien. »Hier ist nichts gegen die Militärs unternommen worden, die ihn aus dem Land verbannt haben, hier wurde nichts gegen die Verletzung de...

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