20.11.2009 / Ausland / Seite 6

Rumänischer Bonapartismus

Präsident Basescu gestaltet seinen Wahlkampf als direkten Machtkampf

Werner Pirker

Daß sich ein um seine Wiederwahl bemühter Präsident mitten im Wahlkampf eine Machtprobe mit dem Parlament liefert, ist eher ungewöhnlich. Genau das aber geschieht gegenwärtig in Rumänien, wo am 22. November Präsidentenwahlen stattfinden und Amtsinhaber Traian Basescu vollauf damit beschäftigt ist, der Volksvertretung die Grenzen ihrer Macht aufzuzeigen. Die Erweiterung der präsidialen Machtbefugnisse sind so zum zentralen Thema seiner Wahlkampagne geworden.

Politisc...

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