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18.08.2009 / Ausland / Seite 6

Patt in Moldawien

Zwischen Kompromiß, Aufstand und Neuwahlen: Kommunisten als stärkste Partei, Opposition mit Koalitionsmehrheit

Tomasz Konicz
Ihren Wahlsieg bei den vorgezogenen Parlamentswahlen vom 29. Juli hat der Kommunistischen Partei Moldawiens (PKRM) jüngst auch das Verfassungsgericht des Landes bestätigt. Die Wahl sei verfassungsgemäß verlaufen, deren Ergebnisse seien legitim, befanden die obersten Verfassungsrichter am vergangenen Freitag. Gemäß der moldawischen Konsitution muß nun Wladimir Woronin, der scheidende Präsident und KP-Vorsitzender, bis zum 21. August den ersten Termin für eine Parlamentssitzung festlegen. Die Kommunisten erhalten dem nun bestätigten Wahlergebnis zufolge 48 von insgesamt 101 Parlamentssitzen. Auf den Plätzen folgen mit weitem Abstand die Liberaldemokraten mit 18 Sitzen, die Liberale Partei (15), die Demokratische Partei des ehemaligen Parlamentspräsidenten Marian Lupu (13) und schließlich die Allianz »Unser Moldawien« (7).

Allianz für Integration

Obwohl sie die mit Abstand meisten Wählerstimmen erhielt, muß die PKRM in die Opposition. Die vier genannten prow...

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