Der Schwarze Kanal
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05.08.2009 / Ausland / Seite 6

Normalisierung ohne Gegenleistung?

Prüfstein Palästina: Arabisches Lager bezüglich US-Forderung gespalten

Knut Mellenthin
Die Forderung der US-Regierung, daß die arabischen Staaten ihre Beziehungen zu Israel ohne Gegenleistung in der Palästina-Frage normalisieren sollten, stößt auf Ablehnung. Jordanien, Saudi-Arabien und Kuwait betonten in den vergangenen Tagen ihr Festhalten am Friedensplan von 2002. Dieser macht eine Normalisierung davon abhängig, daß Israel alle seit 1967 besetzten Gebiete räumt, einen Palästinenserstaat mit Ostjerusalem als Hauptstadt akzeptiert und das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge zumindest im Grundsatz anerkennt.

Am Montag widersprach der jordanische Außenminister Nasser Judeh bei einem Treffen mit seiner US-amerikanischen Kollegin Hillary Clinton der Ansicht, daß die arabische Seite politische und praktische Vorleistungen erbringen müsse, um den »Friedensprozeß« wieder in Gang zu bringen. Im Nahen Osten habe es in der Vergangenheit zu viele inhaltsleere »vertrauensbildende Maßnahmen«, zu viel »Konflikt-Management-Techniken«, zu vie...

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