Schwarzer Kanal
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12.06.2009 / Ausland / Seite 7

Landbesetzungen legalisieren

Gesetzentwurf in Brasilien – Präsident Lula vor schwieriger Entscheidung

Andreas Knobloch, São Paulo
Brasiliens Präsident Luiz Inácio »Lula« da Silva steht vor einer schwierigen Entscheidung. Nachdem das brasilianische Parlament in der letzten Woche einen vorläufigen Gesetzentwurf (MP – Medida Provisó­ria) gebilligt hat, der die Anerkennung von illegal besetzten Landstücken im Amazonasgebiet vorsieht, liegt es nun am Präsidenten, ob das Gesetz als Ganzes durchgeht oder einige Artikel mit einem Veto belegt werden.

Vor allem Umweltgruppen, Indigenenvertreter und Mitglieder seiner Partido dos Trabalhadores (PT) üben Druck auf Lula aus, einzelne Gesetzespassagen der sogenannten »regularização fundiaría« zu blockieren. Am wahrscheinlichsten erscheint, daß der Präsident sein Veto gegen die Legalisierung von durch Unternehmen besetztes Land einlegen wird. Das wenigstens fordern der Minister für Agrarentwicklung und der Umweltminister.

Die MP zur Regulierung von Grund und Boden ist eine der wichtigsten, aber auch umstrittensten die Umwelt betreffenden Ma...



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