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09.06.2009 / Titel / Seite 1

SPD vor Aufschwung

Arnold Schölzel
Alles läßt sich unterbieten: Bei den Wahlen zum EU-Parlament erreichte die SPD am Sonntag 20,8 Prozent und blieb damit noch hinter ihren 21,5 Prozent aus dem Jahr 2004 zurück. Das ist der geringste Stimmenanteil, den die Partei seit 1949 bei einer bundesweiten Abstimmung erreichte.

Das sozialdemokratische Spitzenpersonal behauptete am Montag nicht, daß die Partei die Wahlen gewonnen habe, an deren politischer Ausrichtung soll sich allerdings nichts ändern. Nach einer Präsidiumssitzung in Berlin trat der Parteivorsitzende Franz Müntefering allein vor die Presse, ohne Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und ohne den SPD-Spitzenkandidaten zu den Europawahlen Martin Schulz, und erklärte: »Wir sind überzeugt, daß unser Kurs der richtige ist.« Die SPD werde angesichts der Wirtschaftskrise weiter »in Gesamtverantwortung« für den Erhalt industrieller Arbeitsplätze kämpfen.

Laut Müntefering hatte Steinmeier im Parteipräsidium die Parole ausgegeben: »Wir halt...



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