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06.03.2009 / Titel / Seite 1

Merkel läßt Opel warten

Jörn Boewe
Die Bundesregierung will dem von Insolvenz bedrohten Autobauer Opel vorerst keine finanzielle Unterstützung gewähren. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) erklärte am Donnerstag, bei den Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD sei Konsens, daß die bisherigen Informationen »nicht belastbar genug für eine Entscheidung der Politik« über Staatshilfen seien. Der Koalitionsauschuß hatte sich am Mittwoch abend mit dem Sanierungskonzept beschäftigt, das das Unternehmen am Montag der Bundesregierung vorgelegt hatte. Danach benötigen die europäischen General-Motors-Töchter Opel und Vauxhall insgesamt 3,3 Milliarden Euro staatlicher Kapitalspritzen.

»Das Hauptproblem bei Opel ist, daß wir nicht wissen, wie in Amerika entschieden wird«, erklärte SPD-Fraktionsvize Peter Struck am Donnerstag im ARD-Morgenmagazin. Zunächst müsse geklärt werden, ob Opel aus dem US-Mutterkonzern General Motors herausgelöst werden könne. Die Koalition sei nicht bereit, Geld in einen Konzern ...

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