16.12.2008 / Ausland / Seite 7

Auf nach Osten

Brüssel entwickelt Strategie für postsowjetischen Raum. Per Assoziationsabkommen ran an Rußlands Grenzen

Tomasz Konicz, Poznan
Brüssel will sich künftig wesentlich stärker im postsowjetischen Raum engagieren als bisher. Im Rahmen eines »Osteuropäischen Partnerschaftsprogramms« sollen sechs ehemalige Sowjetrepubliken – Ukraine, Georgien, Arme­nien, Aserbaidschan, Moldawien und Belarus – enger »an die Europäische Union herangeführt« werden. Den genannten Staaten werden umfangreiche Assoziationsabkommen angeboten. Eine EU-Vollmitgliedschaft indes schloß Brüssels Kommissionspräsident José Manuel Barroso – vorläufig – aus: »Wir können keine Beitrittsperspektive anbieten«, beteuerte er anläßlich der Ankündigung des Partnerschaftsprogramms Anfang Dezember.

»Enge Beziehungen«

Die Realisierung dieser Oststrategie der EU gilt als einer der Schwerpunkte der kommenden, tschechischen Ratspräsidentschaft, die das Projekt auf einem für Anfang April angesetzten Gipfel in Prag offiziell initiieren will. In einem am 3. Dezember veröffentlichten Kommuniqué umriß die Außenkommissarin Benita Ferrero-...

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