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16.10.2008 / Titel / Seite 1

Linke soll links werden

Rainer Balcerowiak
Während in der Linksfraktion im Bundestag noch darum gerungen wird, ob man das sogenannte Rettungspaket der Bundesregierung zur Stützung der deutschen Finanzwirtschaft am Freitag ablehnt oder sich der Stimme enthält, verlangen einige Mitglieder des Parteivorstandes eine eindeutige antikapitalistische Positionierung als Konsequenz aus der Krise. In einer jW vorliegenden Beschlußvorlage für die Vorstandssitzung am Sonnabend wird gefordert, »den gesamten bisher privaten Bankensektor in öffentliche Kontrolle und Eigentum zu überführen«. Der private Bankensektor habe »abgewirtschaftet und seine historische Überlebtheit ist offensichtlich«. Daher müßten Banken »als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge organisiert werden«, heißt es in der Vorlage, die von Michael Schlecht, Sahra Wagenknecht und Ulrike Zerhau eingereicht wurde.

Schlecht erklärte am Mittwoch auf jW-Nachfrage, ihm sei durchaus bewußt, daß die Forderung nach Überführung des gesamten privaten Bankens...

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