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07.10.2008 / Betrieb & Gewerkschaft / Seite 15

Schutz von »Whistleblowern«

Lutz Seybold
Im Zusammenhang mit spektakulären Rechtsverletzungen bei großen deutschen Konzernen – zum Beispiel der Spitzelaffäre bei der Deutschen Telekom und den Korruptionsfällen bei Siemens – wird derzeit diskutiert, die sogenannten Whistleblower besser zu schützen. Das sind Mitarbeiter, die bereit sind – meist in anonymer Form – erhebliche Rechtsverletzungen ihrer Arbeitgeber bei den zuständigen Stellen, beispielsweise der Staatsanwaltschaft, zur Anzeige zu bringen.

Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts verletzt ein Beschäftigter nicht grundsätzlich seine arbeitsvertraglichen Pflichten, wenn er dritte Stellen über Mißstände informiert. Nur wenn die Anzeige des Arbeitnehmers im Einzelfall eine unverhältnismäßige R...

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