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05.09.2008 / Ausland / Seite 7

Orange Krise in Kiew

Ukrainische Regierungskoalition zerbrochen. Präsident Juschtschenko erhebt Putschvorwürfe in alle Richtungen. Drohung mit Parlamentsauflösung

Knut Mellenthin
Seit der »orangen Revolution« von 2004 herrscht in der Ukraine fast permanent Regierungskrise. Ein wesentlicher Grund ist das persönliche Zerwürfnis zwischen den Führern der damaligen westlich inspirierten »Revolution«, Julia Timoschenko – zur Zeit wieder einmal Regierungschefin – und Präsident Viktor Juschtschenko, das schon im Sommer 2005 deutlich wurde. Hauptthema sind gegenseitige Korruptionsvorwürfe, die allesamt nicht unwahrscheinlich klingen.

Am Dienstag abend gab Jusch­tschenkos Partei Unsere Ukraine ihren Ausstieg aus der Regierungskoalition mit dem Timoschenko-Block bekannt. Die Entscheidung fiel mit den Stimmen von 39 der anwesenden 64 Fraktionsmitglieder sehr knapp aus. Zuvor hatte der Timoschenko-Block Anfang der Woche gemeinsam mit der oppositionellen Partei der Regionen und den Kommunisten eine Reihe von Gesetzen beschlossen, die die weitgehenden Machtbefugnisse des Präsidenten einschränken. Unter anderem soll er das Recht verlieren, den Reg...

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