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20.08.2008 / Antifa / Seite 15

Beobachtung eingestellt

Die Republikaner sind vernetzt mit neofaschistischen Parteien in Europa, rassistisch und machen Stimmung gegen den Islam. Bundesregierung findet das halb so schlimm

Nick Brauns
Die Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen bei der Partei Die Republikaner (REP) seien zurückgegangen. Das behauptet die Bundesregierung in ihrer Mitte August veröffentlichten Antwort auf eine kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Drucksache 16/10060). Dementsprechend seien Die Republikaner in den Bundesverfassungsschutzberichten der Jahre 2006 und 2007 nicht mehr in eigenen Textbeiträgen erwähnt worden. Die 1992 begonnene Beobachtung der Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln wurde im Juni 2008 eingestellt. Viel scheinen die V-Leute nicht herausgefunden zu habe, denn 15 detaillierte Fragen der Linksfraktion werden in zwei zusammengefaßten Antworten abgehakt, die im wesentlichen die Erkenntnisse der Fragesteller aus dem Vorwort paraphrasieren. Dabei bedarf es keineswegs Geheimdiensterkenntnisse, um festzustellen, daß Die Republikaner trotz ihrer Schwächung gegenüber der NPD, die die Hauptkraft im neofaschistischen Parteie...

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