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06.08.2008 / Ausland / Seite 7

Durchbruch in Nepal

Alle Parteien sprechen sich für eine »Regierung der nationalen Einheit« aus. Diskussion um programmatische Eckpunkte der Maoisten

Hilmar König, Neu-Delhi
Von einem »Durchbruch« bei der Bildung einer neuen Regierung sprach am Montag abend der Generalsekretär der KP Nepals (Vereinte Marxisten und Leninisten; VML), Jhala Nath Khanal. Kurz zuvor hatten sich die Spitzenvertreter der vier Hauptparteien KPN (Maoistisch), Nepali Congress (NC), VML und Madhesi Janadhikar Forum (MJF) auf die Formierung einer »Regierung der nationalen Einheit« geeinigt. Sie soll solange amtieren, bis eine neue Verfassung für die Republik ausgearbeitet worden ist. Ein Prozeß, der nach Einschätzung des Chefs der einstigen monarchistischen Rastriya Prajatantra Party beim »gegenwärtigen Schneckentempo«, in dem die Politiker zu Entscheidungen kommen, bis zu sechs Jahre dauern könnte.
Staatspräsident Ram Baran Yadav hatte für die Regierungsbildung ein am Montag ausgelaufenes »Ultimatum« gestellt. Allerdings bedeutet die nun erzielte Einigung noch nicht, daß am Dienstag das neue Kabinett etabliert worden wäre. So amtiert immer noch Premier G...

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