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06.08.2008 / Inland / Seite 4

Warm, aber hungrig

Untersuchung weist Ungerechtigkeiten bei der Heizkostenerstattung für Hartz-IV-Haushalte nach. Pauschalen widersprechen Sozialgesetz und Rechtsprechung

Ralf Wurzbacher
Um heil über den Winter zu kommen, müssen ALG-II- und Sozialhilfeempfänger nicht selten aus eigener Kasse draufzahlen. Wenn die von den Leistungsträgern bewilligte Heizkostenerstattung den tatsächlichen Bedarf nicht deckt, landen Teile der Regelleistung zweckentfremdet in den Taschen des Energieversorgers. »Heizkosten müssen dann quasi vom Munde abgespart werden, viele Betroffene werden durch diese chronische Mangelsituation existentiell überfordert«, beschreibt Frank Jäger vom Erwerbslosenverein Tacheles einen verbreiteten Mißstand. Zumindest in Wuppertal, dem Sitz der Betroffeneninitiative, hat dieses Unrecht demnächst ein Ende. Ab dem 1. Oktober begleicht die Verwaltung den vollen Kostensatz und gibt die bis dato gängige Praxis der Pauschalierung auf.

Tacheles hat entscheidend zum Sinneswandel der Stadtoberen beigetragen. »Wir haben mehrere Musterverfahren unterstützt, bei denen ausnahmslos zugunsten der Kläger entschieden wurde«, schilderte Frank Jäge...

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