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18.07.2008 / Ausland / Seite 2

»Rechte verfolgt separatistische Strategie«

Nationalistische und neoliberale Bestrebungen sind wesentliche Ursache der aktuellen Krise in Belgien. Ein Gespräch mit Herwig Lerouge

Rosso Vincenzo
Herwig Lerouge ist Herausgeber der Zeitschrift Etudes marxistes und Mitglied des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Belgiens

Belgien steckt erneut in einer tiefen Krise. Nach nur knapp vier Monaten an der Spitze einer Koalitionsregierung hat Ministerpräsident Yves Leterme seinen Rücktritt eingereicht. Warum?

Im Grunde steckt Belgien seit den Wahlen im Juni 2007 in der Krise. Die Regierung Leterme hat in den letzten vier Monaten praktisch nichts zustande gebracht. Kaum ein Gesetz wurde vom Parlament gebilligt. Die Regierungsparteien –christdemokratische CD&V, Liberale beider Sprachgemeinschaften sowie frankophone Sozialdemokraten – gerieten sich dauernd in die Haare, und es gab nächtliche Diskussionsrunden über die für den 15. Juli angekündigte Staatsreform. Leterme selbst hatte das Datum unter dem Druck der Hardliner in seiner eigenen Partei festgesetzt. Am 14. Juli kündigte er dann an, die Diskussionen würden nach dem 15. Juli fortgesetzt und di...

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