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17.07.2008 / Ausland / Seite 6

Prozeßwelle gegen politische Eliten

Die Justiz in Thailand versucht, ihre Unabhängigkeit unter Beweis zu stellen

Marwaan Macan-Markar, IPS
In Thailand mischen die Verfassungsrichter nach Jahren des Stillhaltens die Szene auf und zeigen mit einer ganzen Reihe von Verfahren und Urteilen gegen Mitglieder der politischen Elite die Eigenständigkeit und Unabhängigkeit, die ihnen über viele Jahre abhanden gekommen war. Beobachter sprechen von einer »Justizrevolution«.

Am 8. Juli bekam der ehemalige Parlamentspräsident Yongyuth Tiyapai­rat die harte Hand des Gesetzes zu spüren. Die für Wahlbetrug zuständige Abteilung des Obersten Gerichthofes befand ihn der Wahlmanipulation für schuldig. Damit verliert Yongyuth für fünf Jahre seine politischen Rechte und darf kein politisches Amt ausüben.

Der Fall könnte weitere Kreise ziehen. In Thailand kann eine ganze Partei verboten werden, wenn einer ihrer Spitze...



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