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26.02.2008 / Ansichten / Seite 8

Koalitionen in Hamburg und Hessen: Vom Dealen

Arnold Schölzel
Zwischen 1993 und 1997 regierte Hamburgs Erster Bürgermeister Henning Voscherau (SPD) in »Kooperation« mit der Statt-Partei, die als rechtsgewirkte Wählervereinigung entstanden war. Sie stellte zwei Senatoren. 2001 errang die »Partei Rechtsstaatliche Offensive« des Richters Ronald Schill aus dem Stand 19,4 Prozent bei den Bürgerschaftswahlen. Zusammen mit FDP (5,1 Prozent) und CDU (26,1 Prozent) bildete sie bis 2004 den Senat.

Die Hamburger Verhältnisse sind ein Musterfall für ein akademisches Seminar zur Frage »Wer kann mit wem koalieren und wer nicht?«. Antwort: Alle mit allen. Grundsätze? Ja, einer: Pöstchen sichern. Kontaktsperren? Keine. Berührungsverbote gelten stets nur für die Öffentlichkeit. Geheimdiplomatie gehört zum Kernbestand jeder Politik, auch der inneren.

Gilt das auch für die Linkspartei? Selbstverständlich. Sie regiert seit sechs Jahren in Berlin mit, das zu zwei Dritteln Westberlin ist...



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