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26.02.2008 / Ausland / Seite 6

Medwedew gegen Silowiki

Innerhalb der russischen Eliten führt der Machtwechsel an der Staatsspitze zu Spannungen

Tomasz Konicz
Kurz vor den Präsidentschaftswahlen vom 2. März spekulieren Medien und Experten über den zukünftigen Kurs der Russischen Föderation. Die westliche Presse staunte nicht schlecht, als der haushoch favorisierte Präsidentschaftskandidat Dimitri Medwedew Mitte Februar seine erste programmatische Gundsatzrede hielt. Der Wunschnachfolger des noch amtierenden Präsidenten Wladimir Putin legte vor dem Krasnojarkser Wirtschaftsforum ein Bekenntnis zur »Freiheit in all ihren Formen« ab, wie es ein westlicher Politiker nicht besser könnte. Neben der Befürwortung »persönlicher Freiheit, ökonomischer Freiheit und Redefreiheit« sprach sich Medwedew für eine effektive Gewaltenteilung, Rechtstaatlichkeit und sogar für »Unabhängigkeit der Medien« aus. Selbst mit den USA möchte Putins Kronprinz zu guten Beziehungen zurückkehren.

Doch die Grundsatzrede des voraussichtlich nächsten russischen Staatschefs waren nicht nur für das westliche Ausland bestimmt. Zumindest rhetorisch ...

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