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22.02.2008 / Titel / Seite 1

Bundestag sieht rot

Aktuelle Fragestunde im Parlament zu Kandidaten der DKP auf Wahllisten der Linkspartei. Trotz Abscheu: Die SPD nimmt Kurs auf Tolerierung durch Linke in Hessen

Arnold Schölzel
Es war eine Stunde voller Westnostalgie am Donnerstag im Berliner Reichstagsgebäude: Was waren es für schöne Zeiten, als man Kommunisten durch Ex-Nazirichter einfach in den Knast stecken konnte, anstatt über sie zu debattieren. Aber die FDP hatte eine »Aktuelle Stunde« auf die Tagesordnung setzen lassen, spritziger Titel: »Möglichkeiten von Mitgliedern der Deutschen Kommunistischen Partei, über offene Listen der Partei ›Die Linke‹ in Parlamenten Mandate zu erlangen, und die damit verbundenen Auswirkungen«. Die erste Garde der Fraktionen war abwesend, der Saal mäßig besetzt. Eine Formsache war es dennoch nicht. Bei »DDR«, »Stasi« und »Enteignung« gehe es um den Fortbestand der Bundesrepublik – redeten sich die Verbliebenen in Rage. Nur das Thema selbst, konstatierte man einmütig, war längst erledigt. Seit Januar dürfen bei Bundestagswahlen nur Mitglieder einer Partei auf einer Wahlliste kandidieren.

Die Linke wolle Kommunisten und Stasi-Spitzel in Deutschla...

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