75 Ausgaben junge Welt für 75 €
Gegründet 1947 Dienstag, 25. Januar 2022, Nr. 20
Die junge Welt wird von 2569 GenossInnen herausgegeben
75 Ausgaben junge Welt für 75 € 75 Ausgaben junge Welt für 75 €
75 Ausgaben junge Welt für 75 €
20.02.2008 / Inland / Seite 5

Bayern an der Spitze

Mehr Demokratie e.V. stellte Bericht über Bürgerbegehren in Deutschland vor. Abschaffung aller Themenausschlüsse und niedrigere Quoren gefordert

Rainer Balcerowiak
Baden-Württemberg machte bereits 1956 den Anfang. Und seitdem im Juli 1997 auch das Saarland seinen Bürgern mehr Mitspracherechte auf kommunaler Ebene einräumte, gibt es in ganz Deutschland die Möglichkeit, über ein Bürgerbegehren Einfluß auf das Verwaltungshandeln in Sachfragen zu nehmen.

Die Existenz dieses Instruments und sein reger Gebrauch führt der 1988 gegründete Verein Mehr Demokratie e.V. auch auf sein Wirken zurück. Am Dienstag stellte er in Berlin, passenderweise im Haus der Demokratie, erstmals eine umfassende Bilanz der kommunalen Bürgerbeteiligung vor. Demnach gab es in Deutschland bisher 4587 sogenannte direktdemokratische Verfahren. In 3721 Fällen handelte es sich um Bürgerbegehren, von denen 2226 zu Bürgerentscheiden führten. 711mal fanden Ratsreferenden statt, d.h. Gemeinderäte oder Kreistage überließen die Entscheidung über bestimmte Projekte von sich aus den Einwohnern. Absoluter Spitzenreiter in Sachen direkter Demokratie ist Bayern mi...

Artikel-Länge: 3689 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

21,90 Euro/Monat Soli: 29,90 €, ermäßigt: 14,90 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €