14.03.2016 / Titel / Seite 0

Oberwasser für Demagogen

Rechtstrend bei den Landtagswahlen am Sonntag. Einbußen für Linkspartei

Bei den Landtagswahlen in drei Bundesländern am Sonntag haben sich die politischen Gewichte teilweise stark nach rechts verschoben: Die »Alternative für Deutschland« (AfD), dort überall erstmalig angetreten, lag teilweise deutlich über den prognostizierten Werten – in Sachsen-Anhalt wurde sie mit 24 Prozent zweitstärkste Kraft, in Baden-Württemberg erzielte sie 14,9, in Rheinland Pfalz 12,3 Prozent.

Der Durchmarsch der populistischen und migrantenfeindlichen AfD in drei weitere Landesparlamente – sie ist nunmehr in acht der 16 Landtage vertreten – stellt die Etablierten vor Probleme. Die Zeiten einfacher Regierungsbildungen sind bis auf weiteres vorbei.

Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, kommentierte den Aufstieg der AfD gegenüber junge Welt: »Der Wahlerfolg dieser rechtspopulistischen Partei ist ein Schlag gegen jeden Menschen, der Demokratie und Menschenrechte verteidigt. Aber auch eine Aufforderung, sich j...

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