18.02.2016 / Ausland / Seite 7

Einmal Rücktritt und zurück

Ukraine: Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Jazenjuk gerät zur Farce. Jetzt hat die Regierung Ruhe bis zum Herbst – aber immer noch kein Geld

Reinhard Lauterbach

Am Dienstag vormittag schickte sich der ukrainische Präsident Petro Poroschenko an, mit der Faust auf den Tisch zu hauen. Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk und Generalstaatsanwalt Wiktor Schokin sollten gefälligst ihren Rücktritt einreichen, polterte er. Nur so lasse sich das Vertrauen der Gesellschaft in die Staatsmacht erhalten. Schokin tat, wie ihm geheißen, und bat um seine Entlassung. Jazenjuk aber wehrte sich und stellte im Plenum des Parlaments seinen lange angekündigten und schon mehrmals verschobenen Rechenschaftsbericht über das vergangene Jahr vor. Daran ließen die Abgeordneten zwar anschließend kein gutes Haar – 297 der 450 Parlamentarier beurteilten die Arbeit des Kabinetts als »ungenügend«, – aus formalen Gründen musste aber die Misstrauenserklärung als gesonderter Antrag eingebracht werden. Und nun geschah das Wunder am Dnjepr: Für den Rücktritt des Kabinetts Jazenjuk stimmten nur noch 196 Abgeordnete, genau 30 weniger, als für die absolut...

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