29.01.2016 / Schwerpunkt / Seite 3

Von unten nach oben

Die türkische Armee führt im Südosten Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Die Kurden streben nach »demokratischer Autonomie«

Peter Schaber, Gever

Der blutige Feldzug, den die Regierung der Türkei derzeit gegen kurdische Städte im Südosten des Landes führt, hat viele Ursachen. Im Kern ist er aber auch ein Kampf zwischen zwei Gesellschaftsentwürfen. Auf der einen Seite steht ein Regime, das – im marxistischen Sinne – bonapartistische Züge trägt und sich als Besatzungsmacht im Südosten des Landes durchaus faschistisch zu nennender Methoden bedient. Die herrschende Klasse der Türkei verfolgt ein Projekt, das einen neoliberalen Modernisierungsprozess mit neoosmanischen Ambitionen verbindet. Die ideologische Stabilisierung dieses Vorhabens setzt auf die Inszenierung der AKP und des Staatspräsidenten als Garanten für eine starke, unabhängige Türkei. »Eine Nation, eine Fahne, ein Vaterland, ein Staat«, so die Formel Recep Tayyip Erdogans. Zur Absicherung setzt man auf die politische Integrationskraft des sunnitischen Islam. Die Einführung eines autoritären Präsidialsystems mit Erdogan als Führerfigur soll...

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