18.01.2016 / Ansichten / Seite 8

Keine Entwarnung

Sanktionen gegen Iran

Knut Mellenthin

Iran habe »ein neues Kapitel in seinen Beziehungen zur Welt eröffnet«, verkündete Präsident Hassan Rohani am Sonntag. Die Umsetzung des Wiener Abkommens ebne dem Land den Weg zur Wiedereingliederung in die Weltwirtschaft. Das ist wahr, aber nur mit Einschränkungen.

Viele Sanktionen des Westens fallen in diesen Tag fort. Rohani mochte, wie schon so oft in den vergangenen Monaten, nicht auf die sachlich falsche Behauptung verzichten, es handele sich um »alle« Sanktionen. Dieser Sprachregelung schloss sich zur Feier des Tages auch sein Außenminister Mohammed Dschawad Sarif an, der sonst nicht zum öffentlichen Selbstbetrug neigt. Tatsächlich werden jedoch lediglich die »nuklearbezogenen« Strafmaßnahmen außer Kraft gesetzt. Also diejenigen, die mit der Existenz des iranischen Atomprogramms begründet wurden. Alle anderen – wegen »Förderung des internationalen Terrorismus«, »Destabilisierung der Region«, »Ve...

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