30.04.2014 / Ausland / Seite 6

Sozialisten vereinigt

Türkei: Kurdische Abgeordnete der BDP treten zu Linkspartei HDP über

Nick Brauns
Zum ersten Mal seit den 60er Jahren gibt es im türkischen Parlament wieder eine sozialistische Fraktion. Am Montag traten die Abgeordneten der prokurdischen »Partei für Frieden und Demokratie« (BDP) in die linke »Demokratische Partei der Völker« (HDP) über, die damit über 27 eigene Abgeordnete und die Unterstützung von weiteren fünf unabhängigen Parlamentariern in der 550 Mitglieder zählenden Legislative verfügt.

Die HDP war im vergangenen Jahr als gemeinsame Dachpartei der kurdischen Freiheitsbewegung, sozialistischer Parteien wie der »Partei der Arbeit« (EMEP) und der »Sozialistischen Partei der Unterdrückten« (ESP), feministischer Gruppen und Repräsentanten ethnischer und religiöser Minderheiten wie der Aleviten und Armenier gegründet worden. Der Ko-Vorsitzende der HDP, Ertugrul Kürkcü, nannte den Übertritt der Abgeordneten einen strategisch wichtigen Schritt: »Dies ist die Ankündigung, daß die Bevölkerung Kurdistans ihr Schicksal mit den ...

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