23.07.2012 / Schwerpunkt / Seite 3

Staatsstreich 2.0

Seit dem Putsch in Paraguay ist ein Monat vergangen. Ein Gespräch mit dem rechtmäßigen Präsidenten Fernando Lugo

Johannes Wilm, Asunción
Der linksgerichtete Bischof Fernando Lugo wurde 2008 zum Präsidenten Paraguays gewählt. Er löste die Vertreter der konservativen Colorado-Partei ab, die diesen Posten 61 Jahre lang innehatten. Lugos Regierung legte ähnlich denen mehrerer anderer lateinamerikanischer Länder soziale Programme auf und ersetzte die langjährigen festen Beziehungen zu den USA durch Allianzen mit den Nachbarländern. Der Staatschef hatte seit Beginn seiner Amtszeit eine große Mehrheit im Parlament gegen sich, auch sein Vizepräsident Federico Franco von der Partido Radical Liberal Auténtico stellte sich in den letzten Jahren offen gegen ihn. Am 21./22. Juni wurde Lugo schließlich durch ein Amtsenthebungsverfahren des Parlaments abgesetzt, seitdem bezeichnet sich Franco als Präsident. Eine besondere Festlegung in Paraguays Verfassung ermöglicht dieses Vorgehen. Danach kann die eine Parlamentskammer auf politischer Grundlage eine entsprechende Prozedur gegen den Präsidenten einleiten, die zweite Kammer urteilt ...

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